Mehr Gerechtigkeit für Vorarlberger!

Michael Koschat (FPÖ) rechnet mit dem ungerechten schwarz-grünen System der Mindestsicherung ab.

FPÖ-AK-Rat Michael Koschat: „Endlich Schluss machen mit der ungerechten schwarz-grünen Mindestsicherung“

Die Zahlen sprechen für sich. Vorarlberg hat heute aufgrund des schwarz-grünen Systems der Mindestsicherung nach Wien mittlerweile den höchsten Anteil an Beziehern von Mindestsicherung. Die Ausgaben für die Mindestsicherung lagen im Jahr 2018 bei über 35 Millionen Euro. Bereits 65 Prozent der Zahlungen gehen an Nicht-Österreicher. FPÖ-AK-Rat Michael Koschat fordert deshalb das Ende des ungerechten schwarz-grünen Systems in Vorarlberg.

„Zuwanderung in unser Sozialsystem stoppen.“

„Bei der schwarz-grünen Mindestsicherung bekommt jeder Asylberechtigte, der neu zu uns ins Land kommt, von Anfang an die vollen Leistungen, ohne jemals einen Beitrag für unser Land geleistet zu haben. Es reicht, wenn man die Unterschrift unter die Integrationsvereinbarung setzt und schon fließt das Geld. Damit muss Schluss sein. Wir müssen die Zuwanderung in unser Sozialsystem stoppen“, macht Koschat klar.

„122 Haushalte in Vorarlberg erhalten mehr als 2.000 Euro an Mindestsicherung.“

„Gleichzeitig gibt es bei uns in Vorarlberg mit Stand Dezember 2018 auch 122 Haushalte – 121 davon sind Nicht-Österreicher – die mehr als 2.000 Euro an Mindestsicherung kassieren. Das ist mehr als viele hart arbeitende Vorarlberger bekommen. Auch das ist ungerecht. Für uns Freiheitliche ist klar: Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein. Wir sagen: Aufgabe der Politik muss es sein, wieder mehr Gerechtigkeit für die Vorarlberger zu schaffen. Und deshalb wollen wir Freiheitliche Schluss machen mit dem ungerechten System der schwarz-grünen Mindestsicherung“, so Koschat.