Mehr Fairness für Vorarlberger

Freiheitlicher AK-Vorstand Michael Koschat: „Mindestsicherung neu reduziert Zuwanderung in unser Sozialsystem“

FPÖ-Arbeitnehmervertreter Michael Koschat: „Leistung muss sich wieder lohnen.

„Mit der Reform der Mindestsicherung setzt die FPÖ in der Bundesregierung ein weiteres Wahlversprechen um. Durch die Reform wird die Zuwanderung in unser Sozialsystem reduziert und mehr Fairness für die Vorarlberger geschaffen“, betont der freiheitliche AK-Vorstand Michael Koschat. Er fordert nun die rasche Umsetzung der Mindestsicherung neu von der schwarz-grünen Landesregierung auch in Vorarlberg.

„Die schwarz-grüne Mindestsicherung in Vorarlberg ist ungerecht“

„Weil jene, die neu zu uns ins Land kommen von Anfang an die vollen Leistungen erhalten, hat die schwarz-grüne Mindestsicherung von Landeshauptmann Wallner (ÖVP) die Zuwanderung in unser Sozialsystem in Vorarlberg massiv gefördert. Bereits 65 Prozent der Ausgaben für die Mindestsicherung gehen an Nicht-Österreicher“, berichtet Koschat.

„Gleichzeitig erleben wir, dass viele, gerade in kinderreichen Familien völlig zurecht beklagen, dass es sich fast gar nicht mehr auszahlt arbeiten zu gehen. Ganz einfach, weil sie kaum mehr herausbekommen, als solche, die Mindestsicherung beziehen.

„Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein“

So belegen etwa offizielle Zahlen, dass Flüchtlinge durchschnittlich 1.197 Euro pro Monat an Mindestsicherung kassieren und es 122 Haushalte gibt, die mehr als 2.000 Euro monatliche Mindestsicherung erhalten, davon sind 121 Haushalte von Nicht-Österreichern. Auch mit dieser Ungerechtigkeit macht die türkis-blaue Bundesregierung jetzt Schluss. Damit sich Leistung wieder lohnt und der, der arbeiten geht, nicht der Dumme ist“, so Koschat.

Er fordert von Landeshauptmann Wallner und Soziallandesrätin Wiesflecker nun die rasche Umsetzung der Mindestsicherung neu und somit die Korrektur ihrer ungerechten schwarz-grünen Mindestsicherung.