Gerechte Mindestsicherung schaffen

FPÖ-Koschat begrüßt die geplante Reform der Mindestsicherung der
türkis-blauen Bundesregierung

FPÖ-Koschat: „Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein!“

Mehr Gerechtigkeit erwartet sich der freiheitliche Arbeitnehmervertreter Michael Koschat durch die geplante Reform der Mindestsicherung der türkis-blauen Bundesregierung. „Entscheidend ist, dass der, der arbeitet, nicht der Dumme ist“, spricht Koschat Klartext. In Zukunft soll es höchstens 863 Euro Mindestsicherung pro Monat geben. Zuwanderer und Asylberechtigte sollen 300 Euro weniger bekommen, solange sie keine ausreichenden Deutschkenntnisse vorweisen können.

„Zuwanderung in unser Sozialsystem stoppen“

Koschat sieht in der Reform auch eine wirksame Maßnahme, um die Zuwanderung in
unser Sozialsystem zu bekämpfen. „Wer neu zu uns kommt und keine
ausreichenden Sprachkenntnisse vorweisen kann, wird in Zukunft nicht die volle
Mindestsicherung erhalten“, so der freiheitliche AK-Rat. „Diese Maßnahme ist
gerecht und sorgt gleichzeitig dafür, dass Österreich als Zielland für Migranten
weniger attraktiv wird.“

„In Vorarlberg knapp 60% der Mindestsicherungsbezieher Nicht-Österreicher“

Speziell für Vorarlberg erwartet sich Koschat positive Auswirkungen der Reform. „In
Vorarlberg sind bereits knapp 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher Nicht-
Österreicher. Dafür verantwortlich ist die aktuelle Mindestsicherung der schwarz-
grünen Landesregierung, die wie ein Magnet auf Migranten wirkt“, zeigt Koschat auf.
Er sei froh, dass die türkis-blaue Bundesregierung jetzt durchgreife und endlich mehr
Gerechtigkeit schaffe, so Koschat abschließend.