Fairness für uns Österreicher

FA-Koschat: Neue türkis-blaue Mindestsicherung schafft Gerechtigkeit!

Türkis-blaue Bundesregierung sichert mit mutigen Reformen unser Sozialsystem

Die von der Bundesregierung beschlossene Vereinheitlichung beim Bezug der Mindestsicherung ist ein Meilenstein der österreichischen Sozialpolitik. „Mit der Neugestaltung der Mindestsicherung wird der Anreiz zur Zuwanderung in das österreichische Sozialsystem massiv reduziert“, freut sich der Fraktionsobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer KR Michael Koschat. „In Vorarlberg haben durch die schwarz-grüne Mindestsicherung bisher alle von Anfang die vollen Leistungen bekommen. In Zukunft müssen jene, die neu zu uns kommen, zuerst eine Leistung erbringen. Erst danach haben sie Anspruch auf die volle Mindestsicherung. Das ist eine gerechte Lösung.“

Reform der Sozialversicherungen garantiert Gerechtigkeit und gleiche Leistungen

Auch bei der Zusammenlegung der Sozialversicherungen sieht Koschat die Bundesregierung auf dem richtigen Weg. „Jeder weiß, dass wir in Österreich nicht 21 verschiedene Sozialversicherungen brauchen und hier viel Geld im aufgeblähten Verwaltungsapparat versickert. Das Geld muss am Ende aber bei den Versicherten ankommen“, stellt Koschat klar. Das stelle die Bundesregierung mit der Reform sicher. „Es gibt Einsparungen im System, es werden Privilegien abgebaut, auf der anderen Seite werden die Leistungen für die Patienten harmonisiert und ausgebaut“, erklärt der freiheitliche Kammerrat Michael Koschat.

Genereller 8-Stunden-Arbeitstag bleibt

Eine klare Absage erteilt Koschat der Angstmache von Vertretern der Arbeiterkammer und Gewerkschaften beim Vorhaben der Flexibilisierung der Arbeitszeit. „Niemand will einen generellen 12-Stunden Arbeitstag. Es bleibt auch in Zukunft beim generellen 8-Stunden-Tag. Die von der Bundesregierung geplanten Vorhaben erlauben lediglich einen leichteren Zugang zu den schon bestehenden Möglichkeiten der Gestaltung der Arbeitszeit. Davon profitieren sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer“, zeigt der freiheitliche Arbeitnehmervertreter auf. „Klar ist, dass mit Rezepten aus dem vorigen Jahrtausend keine zukunftsweisende Politik gemacht werden kann. Wir brauchen auch beim Thema Arbeitszeit eine Weiterentwicklung hin zu sinnvollen, zeitgemäßen und praktikablen Rahmenbedingungen. Und diese schafft die Bundesregierung“, so FPÖ-KR Michael Koschat abschließend.