Entlastung der Bevölkerung

FA-Kammerrat Michael Koschat

Entlastung der Bevölkerung durch Sparen am System ermöglichen.

Die türkis-blaue Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die arbeitende Bevölkerung mittels Steuer- und Abgabensenkung zu entlasten und unser Sozialsystem zu sichern und gerecht zu gestalten. Erste Schritte wurden dabei schon gesetzt. Um weitere Entlastungen möglich zu machen, ist es aber notwendig, Einsparungen vorzunehmen. Diese sollen am System und nicht bei den Menschen erfolgen. Es ist also nötig, alle öffentlichen Ausgaben einer sorgfältigen Effizienzprüfung zu unterziehen. Dazu gehören selbstverständlich auch die Mittel, die derzeit in das Arbeitsmarktservice fließen. Ziel ist es, Einsparungspotenzial zu lukrieren, gleichzeitig aber die Qualität der Leistung zu erhalten oder sogar auszubauen. Wir Freiheitliche setzen uns dafür ein, dass sich all jene, die Unterstützung brauchen, auf staatliche Hilfe verlassen können. Um das langfristig finanzieren und sicherstellen zu können, braucht es konsequentes Sparen am System – auch beim AMS. Das müssen auch die sogenannten Interessensvertretungen endlich zur Kenntnis nehmen. Sich als absolute Reformverweigerer von vorneherein immer gegen jede Veränderung zu stemmen, um die eigenen Pfründe zu sichern, hilft nicht, sondern gefährdet die Finanzierbarkeit unseres Sozialstaates!