Die Soziale Kälte dieser Regierung bekommt die Bevölkerung mit kalten Wohnungen zu spüren.

Der Landesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Kofler Wolfgang kritisiert die Angedachte Spriterhöhung scharf. Außerdem soll es laut Vizekanzler Pröll zu keiner Erhöhung von Massensteuern kommen und nichts anderes ist die Mineralölsteuer.

Göfis, am 18.3.2010; Eine Erhöhung der Mineralölsteuer ist für Kofler eine Rechnung die auch für den Staat nicht aufgeht. Jede Angleichung an die deutschen Spritpreise wirkt sich nur bedingt für den Österreichischen Finanzminister aus. Der AK – Experte Dr. Otto Farny rechnet es vor, in dem er sagt, dass die Einbussen aus dem deutschen Tanktourismus, die Mehreinnahmen der Mineralölsteuer empfindlich senken würden.

Auch wird somit klar, dass diese Regierung nicht an einer gerechten Verteilung der Steuerlast ist und die Krise bei den Ärmsten der Armen holt. Die Heizkosten werden in die Höhe schnellen und gerade Mindestverdiener und Mindestrentner würden in kalten Behausungen sitzen, so Kofler.

Auch wird mit der Erhöhung der Energiesteuer das Landes- und die Gemeindebudgets weiter belastet. Notwendige Aufstockungen des Heizkosten- und sonstigen Sozialzuschüssen würden Land und Gemeinden belasten.

Nicht zu vergessen die vielen Pendler, die zur Flexibilität aufgefordert sind, wenn sie weiter einen Job haben wollen. Doch diese Flexibilität kann mit den Öffis nicht gelebt werden. Also kommen wiederum hohe Zusatzkosten auf die ArbeitnehmerInnen dieses Landes zu. Eine Erhöhung dieser Massensteuer ist daher unbedingt abzulehnen.

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